Fe/male progress for coal exit and transition in Lusatia – our message to Europe!

Das TRAWOS-Institut mit dem Bündnis der Lausitzer Kommunalen Gleichstellungsbeauftragten in Brüssel

© Alexander Louvet

Vom 24.- 27. Oktober 2023 reiste das Bündnis der Kommunalen Gleichstellungsbeauftragten der Lausitz, vertreten durch Aline Erdmann (Stadt Cottbus), Fränzi Straßberger (Stadt Bautzen), Johanna Fischer (Landkreis Oberspreewald – Lausitz), Lisa Temesvári-Alamer (Landkreis Spree – Neiße), Marika Vetter (Landkreis Görlitz), Korina Jenßen (Stadt Hoyerswerda), gemeinsam mit Dr. Julia Gabler und Marie Melzer vom TRAWOS-Institut/Hochschule Zittau/Görlitz auf Einladung des sächsischen Ministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) und des brandenburgischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration, Verbraucherschutz (MSGIV) nach Brüssel. Das Anliegen war, Erkenntnisse aus der bisherigen Entwicklung des Strukturwandels der Lausitz sowie Fragen und Forderungen an den Prozess für eine geschlechtergerechte Transformation Vertreter*innen unterschiedlicher Europäischer Institutionen vorzustellen und das Thema Geschlechtergerechtigkeit in europäischen Transformationsprozessen zu diskutieren.

Als starkes Zeichen der Unterstützung begleiteten die beiden Ministerinnen Katja Meier und Ursula Nonnemacher, die beiden Staatssekretärinnen Dr. Gesine Märtens und Dr. Antje Töpfer sowie die brandenburgische Landesbeauftragte für die Gleichstellung von Frauen und Männern (LGBA) Manuela Dörnenburg das Bündnis. Die Europaabgeordnete Ska Keller unterstützte ebenfalls die Reise.

Ein guter Zeitpunkt für die Reise

In Brüssel beginnen derzeit die Verhandlungen über die Kriterien für die nächste europäische Förderperiode von 2028 bis 2034: Damit werden viele Weichen dafür gestellt, was in den Kommunen wirken und die Regionen stärken soll. Der richtige Moment, um Erfahrungen aus den Kommunen einzubringen.

Zentrale Botschaften waren:

  1. Stärkung von Bottom-up-Prozessen, wie dem Bündnis der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten, um Menschen vor Ort ernst zu nehmen und ihre Expertise in politischem Handeln einfließen zu lassen.
  2. Starkes politisches Bekenntnis der Europäischen Union zur Gleichstellung der Geschlechter speziell bei der Förderung in Transitionsregionen, da sie ein entscheidender Faktor für die sozioökonomische Entwicklung ist. Dies gilt insbesondere für die EU-Kohäsions- und Strukturpolitik (v. a. ESF Plus, EFRE, Just Transition Fonds JTF).
  3. Schaffung geschlechtersensibler Strukturen in Strukturwandelprozessen sind ein demokratisches Gebot. Dazu zählen paritätische Beteiligungsformate und der geschlechtergerechte Einsatz von öffentlichen Mitteln.
  4. Stringente Implementierung von Genderaspekten insbesondere bei der Programmausgestaltung, die konsequente Anwendung des Gender-Mainstreaming- Ansatzes bei deren Begleitung sowie eine stärkere Kontrolle der operativen europäischen Programme hinsichtlich der Umsetzung dieser Vorgaben (Evaluation).
Geschlechtergerechtigkeit und die sozial-ökologische Transformation haben einen schweren Stand:

Uns wird der Strukturwandel nicht gelingen, wenn Frauen und Männer ihn nicht gleichermaßen mit-entwickeln und entscheiden, also Verantwortung tragen können.

Zwei Tage intensiver Gespräche – interessiert, fokussiert und auf Augenhöhe

Diese Themen wurden mit Vertreter*innen des Europäischen Parlaments, der Europäischen Kommission, des Europäischen Ausschusses der Regionen und des Rates der Gemeinden und Regionen Europas diskutiert; auch wie vorhandene Instrumente weiterentwickelt und wirkungsvoller eingesetzt werden können, so etwa inwieweit die Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf kommunaler und regionaler Ebene ein hilfreiches Instrument für die Kommunen sein kann, Gleichstellung in konkrete Maßnahmen zu gießen.

Alle Gesprächspartner*innen betonten die Bedeutung, die das Vermitteln der lokalen Erfahrungen für ihr Handeln in Brüssel hat.

Der zweitägige Fachaustausch und die zahlreichen persönlichen Kontakte haben einen ersten Grundstein für eine europaweite und Ebenen übergreifende Vernetzung von mit den Fragen des Strukturwandels befassten Akteurinnen und Akteuren gelegt.

Die kommunalen Gleichstellungsbeauftragten sind Einzelkämpferinnen und können einzig in ihrer kommunalen Verwaltungseinheit auf Gleichstellungsaspekte hinwirken, nicht aber wie EU-Fondsmittel eingesetzt werden.
Lisa Temesvári Alamer und Aline Erdmann

Gesprächsteilnehmer*innen:

  • Alexandra Geese, MdEP
  • Eva Gerhards, Stellvertretende Kabinettschefin der Kommissarin Helena Dalli
  • Monika Hencsey, Direktorin in der Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung der Europäischen Kommission
  • Katja Lenzing, stellvertretende Referatsleiterin in der Generaldirektion Justiz und Verbraucher der Europäischen Kommission
  • Rachel Lancry Beaumont, Referatsleiterin der Fachkommission COTER des Europäischen Ausschuss der Regionen
  • Dr. Claudia Schöning-Kalender, Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses im Rat der Gemeinden und Regionen Europas
  • Karen Kühne, Deutsche Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas
  • Dr. Arn Sauer, Direktor Bundesstiftung Gleichstellung
  • Egbert Holthuis, Referatsleiter GD Beschäftigung, Soziales und Integration
  • Matthias Ecke, MdEP 
  • Nicklas Nienaß, MdEP
  • Karolin Braunsberg-Reinhold, MdEP
  • Dr. Cornelia Ernst, MdEP
"Wir brauchen zum einen Projekte, die weibliche Perspektiven explizit fördern und zum anderen sollte jedes Projekt dazu Stellung nehmen müssen, wie es die Geschlechtergerechtigkeit voranbringen möchte. Um Fördermittel beantragen zu können, braucht man Zeit, Geld und Netzwerke - genau davon haben Frauen weniger."
Fränzi Straßberger und Marika Vetter

Fazit und Ausblick

  • Zusammenarbeit über die kommunalen und Ländergrenzen hinweg lohnt sich, um schwierige und komplexe Themen anzugehen, für die es keine einfachen Lösungen gibt. So sind wir auch das Thema Geschlechtergerechtigkeit im Strukturwandel angegangen – hier geht es nicht nur um viel Geld, sondern v. a. um die Zukunft der Lausitz.
  • Der derzeitige Strukturwandel muss auch die Fehler aus dem Strukturbruch 1990 korrigieren: Wir haben viel Verständnis für das wahrgenommen, was in den 1990er Jahren auch schiefgelaufen ist - die große Verunsicherung, die vielen berufsbiografischen Brüche.
  • Die Entwicklung zukunftsfähiger Arbeitsplätze und die sozial-kulturelle Entwicklung müssen Hand in Hand erfolgen. Auch kleinere und mittlere Unternehmen sowie soziale Organisationen müssen eine echte Chance haben an EU-Mittel heranzukommen. Denn diese Kleinteiligkeit ist die Arbeits- und Lebensrealität vieler Frauen. Sie sind „Agentinnen des Wandels“ für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, unter oftmals sehr schwierigen Bedingungen.
  • Wenn die Strukturwandelregionen langfristig wirtschaftlich und gesellschaftlich erfolgreich sein sollen, braucht es eine korrigierende Gleichstellungsfinanzierung aus den Europäischen Strukturfonds. Für die Förderinstrumente ab 2028 braucht es harte Vorgaben für die Mittelvergaben.
  • Besprochen wurde die Schaffung einer Fachstelle in der Lausitz, die den Namen »Fonds für den gerechten Übergang« ernst nimmt und bei der Mittelvergabe prüft, ob Geschlechtergerechtigkeit ausreichend berücksichtigt wurde. Die Idee ist, die Lausitz zu einer Modellregion für andere Transitionsregionen im Rahmen eines Pilotprojekts zu machen.
Wenn wir die Geschlechtergerechtigkeit nicht voranbringen, ist die europäische Idee in Gefahr.
Bündnis der Kommunalen Gleichstellungsbeauftragten der Lausitz

Fotogalerie

  • Live-Ticker der Reise nach Brüssel

    +++ 27. Oktober 2023 +++ 08:00 Uhr +++

    Abreise. Die Reise war ein voller Erfolg! Zusammenfassungen, Fotos und Ergebnisse werden zeitnah auf der Website von F wie Kraft zu finden sein.

    +++ 26. Oktober 2023 +++ 19:00 Uhr +++

    Gemeinsames Abendessen in einem typisch belgischen Fisch- und Meeresfrüchterestaurant.

    +++ 26. Oktober 2023 +++ 16:00 Uhr +++

    Susanne Müller-Hübsch nimmt uns mit zum Rathaus von Anderlecht. Im historischen Sitzungssaal zeigt sie uns einige lokale Projekte, die sich dem Thema Gleichstelung widmen (Rap gegen Sexismus, Grafitti gegen sexuelle Belästigung etc. und tauschen uns über Erfahrungen, Problemstellungen und Lösungsansätze auf kommunaler Ebene aus.

    +++ 26. Oktober 2023 +++ 15:00 Uhr +++

    Wir werden von Susanne Müller-Hübsch am der Metrostation Clémenceau in Anderlecht empfangen. Sie ist Bürgermeisterin für Mobilität, Straßenbau und Stadtentwicklung der Gemeinde Anderlecht. Gemeinsam besuchen wir in Begleitung von zwei Dolmetscherinnen den Verein Mulieris ASBL, der eine Schneider*innenwerkstadt betreibt und sich für die berufliche Wiedereingliederung von Frauen einsetzt. Wir tauschen Fragen bezüglich Fördermittelakquise, Zielgruppe und Vereinsorganisation aus.

    +++ 26. Oktober 2023 +++ 11:00 Uhr +++

    Veranstaltung „Strukturwandel in europäischen Regionen: Warum die Geschlechtergerechtigkeit eine wichtige Voraussetzung für eine Erfolgsstory ist“

    Auf dem Panel diskutierten:

    • Katja Meier, Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung des Freistaates Sachsen
    • Ursula Nonnemacher, Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg
    • Eva Gerhards, Stellvertretende Kabinettchefin der Kommissarin Helena Dalli, Europäische Kommission
    • Alexandra Geese, MdEP, Mitglied im Haushaltausschuss, Europäisches Parlament
    • Monika Hencsey, Direktorin in der Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung (GD REGIO), Europäische Kommission
    • Katja Lenzing, Stellvertretende Referatsleiterin in der Generaldirektion Justiz und Verbraucher (GD JUST), Europäische Kommission
    • Rachel Lancry Beaumont, Referatsleiterin der Fachkommission COTER, Europäischer Ausschuss der Regionen
    • Dr. Julia Gabler, Leiterin des TRAWOS-Instituts für Transformation, Wohnen und soziale Raumentwicklung, Hochschule Zittau/Görlitz

     

    +++ 26. Oktober 2023 +++ 09:00 Uhr +++

    Besuch des Europäischen Parlaments sowie thematischer Austausch unter Leitung Büro Ska Keller, MdEP (Grüne/ BB), Europäisches Parlament

    +++ 25. Oktober 2023 +++ 18:30 Uhr +++

    Wir sind zum Abendessen im Regional-Bio-Restaurant "Les Filles" eingeladen. Bei einem köstlichen Buffet und leckeren Bio-Weinen tauschen wir uns mit MdEPs zu den Themen Strukturwandel und Geschlechtergerechtigkeit aus. Wir lernen Mitglieder des Europäischen Parlaments kennen:

    • Matthias Ecke, MdEP (S&D/ SN), Mitglied im Ausschuss für regionale Entwicklung
    • Karolin Braunsberger-Reinhold, MdEP (EVP/ ST), Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Tourismus, stellv. Mitglied im Aus-schuss für regionale Ent-wicklung
    • Dr. Cornelia Ernst, MdEP (Linke/ SN), Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres

    Wir fragen uns und die Parlamentsvertreter*innen, wie wir unsere Erfahrungen aus der Lausitz in die politische Debatte im Europäischen Parlament einbringen können, vermitteln den Parlamentsvertreterinnen unsere Erfahrungen und sammeln Wege und Möglichkeiten der Partizipation an zukünftigen Debatten zum Thema Gleichstellung im Europäischen Parlament.

    +++ 25. Oktober 2023 +++ 15:00 Uhr +++

    Gemeinsame Fahrt zum Sitz der Europäischen Kommission. Gespräch mit Joachim Ott, Referatsleiter „Bürgerdialoge/Bürgerforen und Bürgerbeteiligung“ der Generaldirektion Kommunikation der Europäischen Kommission. Herr Ott gibt uns einen Einblick in die Arbeitsweise seines Referats, insbesondere im Bereich der Bürgerbeteiligung. Es entspannt sich eine Diskussion über Möglichkeiten der Zusammenarbeit der lokalen mit der EU-Ebene sowie über die Einbringung der Frage der Geschlechtergerechtigkeit in die europäische Debatte.

    +++ 25. Oktober 2023 +++ 13:00 Uhr +++

    Mittagessen und Austausch in den Räumlichkeiten der Land Vertretung des Landes Brandenburg bei der EU.

    +++ 25. Oktober 2023 +++ 11:30 Uhr +++

    Round Table "Strukturwandel - Fachkräftemangel - demografischer Wandel: ist Geschlechtergerechtigkeit die Antwort?" mit Niklas Nienaß (MdEP Grüne/MV) und Egbert Holthuis (Generaldirektion Beschäftigung, Soziales und Integration der Europäischen Kommission) und weiteren: Ist Geschlechtergerechtigkeit noch Querschnittsthema oder wird sie in die Ecke abgeschoben?

    +++ 25. Oktober 2023 +++ 10:00 Uhr +++

    Round Table mit Alexandra Geese (MdEP Grüne/NW), Dr. Claudia Schöning-Kalender (Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses, Rat der Gemeinden und Regionen Europas, Karen Kühne (Deutsche Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas) und Dr. Arn Sauer (Direktor der Bundesstiftung Gleichstellung). Was braucht es, um die European Charter for Equality in den Kommunen umzusetzen? Eine bessere Übersetzung der Vorteile und Ergebnisse!

    +++ 25. Oktober 2023 +++ 09:30 Uhr +++

    Ankunft in den Räumlichkeiten der Vertretung des Landes Brandenburg bei der EU. Begrüßung durch Dr. Marcus Wenig (Leiter der Vertretung des Landes Brandenburg bei der EU sowie Dr. Gesine Märtens (Staatssekretärin des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung) und Antje Töpfer (Staatssekretärin im Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg).

    +++ 24. Oktober 2023 +++ 19:00 Uhr +++

    Der Hotel-Check-In ist erfolgt und der Abend klingt in vorfreudiger und doch entspannter Runde in einem Brüsseler Restaurant aus.

    +++ 24. Oktober 2023 +++ 15:00 Uhr +++

    In Köln stoßen Aline Erdmann (Gleichstellungsbeauftragte, Stadt Cottbus) und Lisa Temesvári-Alamer (Gleichstellungsbeauftragte, Landkreis Spree-Neiße) zur Gruppe. Das Bündnis der Lausitzer Gleichstellungsbeauftragten ist nun vollständig. Ebenfalls kommen Dr. Gesine Märtens (Staatssekretärin des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung) und Manuela Dörnenburg (Landesgleichstellungsbeauftragte, Land Brandenburg) hinzu.

    +++ 24. Oktober 2023 +++ 10:48 Uhr +++

    Die Reise beginnt. Am Leipziger Hauptbahnhof treffen Marika Vetter (Gleichstellungsbeauftragte, Landkreis Görlitz), Ines Fabisch (ehemalige Gleichstellungsbeauftragte, Landkreis Görlitz), Fränzi Straßberger (Gleichstellungsbeauftragte, Stadt Bautzen), Dr. Julia Gabler (TRAWOS-Institut) und Marie Melzer (TRAWOS-Institut) auf Korina Jenssen (Gleichstellungsbeauftragte, Stadt Hoyerswerda) und Johanna Fischer (Gleichstellungsbeauftragte, Landkreis Oberspreewald-Lausitz). Bisher verläuft die Reise ohne Komplikationen. Während der Fahrt wird fleißig genetzwerkt, gearbeitet und gebrainstormt.

Weitere Informationen
  • Europa-News für Sachsen vom 30.10.2023
  • Sächsische Zeitung vom 30.10.2023
  • Pressemitteilung des MSGIV Brandenburg vom 27.10.2023
  • Bündnis der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten der Lausitz (2023): Positionspapier – Fortschreibung vom Juli 2023
  • Bündnis der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten der Lausitz (2022): Struktur wandel dich – Struktur, wir wandeln dich. Dokumentation der Konferenz des Bündnisses der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten der Lausitz zum Struktur-wandel am 16.09.2022 in Spremberg.
  • Gabler, Julia/Kottwitz, Anita/Kollmorgen, Raj (2016): Wer kommt? Wer geht? Wer bleibt? Eine Studie zur Verbesserung der Verbleibchancen qualifizierter Frauen im Landkreis Görlitz. Görlitz: Landratsamt.
  • Gabler, Julia; Schönfelder, Sînziana (2022): Zur (Daten-)Lage von Frauen im Strukturwandel der Lausitz; ifab e.V. Institut für angewandte Beteiligung (Hrsg.) gemeinsam mit TRAWOS Institut/HSZG, Spremberg.
  • Wirtschaftsregion Lausitz (Hrsg.) (2020): Frauen als Wirtschaftsfaktor für die Lausitz. Erarbeitet durch F wie Kraft-Autorinnen-Team; TRAWOS Institut; HSZG.

Auftraggeber für die Reise war das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) - Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel in Zusammenarbeit mit Staatssekretärin Dr. Gesine Märtens, Ministerin Katja Meier das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg (MSGIV).

Kontakt am TRAWOS

Foto: Dr. phil. Julia Gabler
Projektleitung
Dr. phil.
Julia Gabler
Fakultät Sozialwissenschaften
02826 Görlitz
Furtstraße 2
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2. Obergeschoss
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Projektmanagement
Institut für Transformation, Wohnen und soziale Raumentwicklung
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