Vom 24.- 27. Oktober 2023 reiste das Bündnis der Kommunalen Gleichstellungsbeauftragten der Lausitz, vertreten durch Aline Erdmann (Stadt Cottbus), Fränzi Straßberger (Stadt Bautzen), Johanna Fischer (Landkreis Oberspreewald – Lausitz), Lisa Temesvári-Alamer (Landkreis Spree – Neiße), Marika Vetter (Landkreis Görlitz), Korina Jenßen (Stadt Hoyerswerda), gemeinsam mit Dr. Julia Gabler und Marie Melzer vom TRAWOS-Institut/Hochschule Zittau/Görlitz auf Einladung des sächsischen Ministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) und des brandenburgischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration, Verbraucherschutz (MSGIV) nach Brüssel. Das Anliegen war, Erkenntnisse aus der bisherigen Entwicklung des Strukturwandels der Lausitz sowie Fragen und Forderungen an den Prozess für eine geschlechtergerechte Transformation Vertreter*innen unterschiedlicher Europäischer Institutionen vorzustellen und das Thema Geschlechtergerechtigkeit in europäischen Transformationsprozessen zu diskutieren.
Als starkes Zeichen der Unterstützung begleiteten die beiden Ministerinnen Katja Meier und Ursula Nonnemacher, die beiden Staatssekretärinnen Dr. Gesine Märtens und Dr. Antje Töpfer sowie die brandenburgische Landesbeauftragte für die Gleichstellung von Frauen und Männern (LGBA) Manuela Dörnenburg das Bündnis. Die Europaabgeordnete Ska Keller unterstützte ebenfalls die Reise.
Ein guter Zeitpunkt für die Reise
In Brüssel beginnen derzeit die Verhandlungen über die Kriterien für die nächste europäische Förderperiode von 2028 bis 2034: Damit werden viele Weichen dafür gestellt, was in den Kommunen wirken und die Regionen stärken soll. Der richtige Moment, um Erfahrungen aus den Kommunen einzubringen.
Zentrale Botschaften waren:
Uns wird der Strukturwandel nicht gelingen, wenn Frauen und Männer ihn nicht gleichermaßen mit-entwickeln und entscheiden, also Verantwortung tragen können.
Zwei Tage intensiver Gespräche – interessiert, fokussiert und auf Augenhöhe
Diese Themen wurden mit Vertreter*innen des Europäischen Parlaments, der Europäischen Kommission, des Europäischen Ausschusses der Regionen und des Rates der Gemeinden und Regionen Europas diskutiert; auch wie vorhandene Instrumente weiterentwickelt und wirkungsvoller eingesetzt werden können, so etwa inwieweit die Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf kommunaler und regionaler Ebene ein hilfreiches Instrument für die Kommunen sein kann, Gleichstellung in konkrete Maßnahmen zu gießen.
Alle Gesprächspartner*innen betonten die Bedeutung, die das Vermitteln der lokalen Erfahrungen für ihr Handeln in Brüssel hat.
Der zweitägige Fachaustausch und die zahlreichen persönlichen Kontakte haben einen ersten Grundstein für eine europaweite und Ebenen übergreifende Vernetzung von mit den Fragen des Strukturwandels befassten Akteurinnen und Akteuren gelegt.
Gesprächsteilnehmer*innen:
Fazit und Ausblick
+++ 27. Oktober 2023 +++ 08:00 Uhr +++
Abreise. Die Reise war ein voller Erfolg! Zusammenfassungen, Fotos und Ergebnisse werden zeitnah auf der Website von F wie Kraft zu finden sein.
+++ 26. Oktober 2023 +++ 19:00 Uhr +++
Gemeinsames Abendessen in einem typisch belgischen Fisch- und Meeresfrüchterestaurant.
+++ 26. Oktober 2023 +++ 16:00 Uhr +++
Susanne Müller-Hübsch nimmt uns mit zum Rathaus von Anderlecht. Im historischen Sitzungssaal zeigt sie uns einige lokale Projekte, die sich dem Thema Gleichstelung widmen (Rap gegen Sexismus, Grafitti gegen sexuelle Belästigung etc. und tauschen uns über Erfahrungen, Problemstellungen und Lösungsansätze auf kommunaler Ebene aus.
+++ 26. Oktober 2023 +++ 15:00 Uhr +++
Wir werden von Susanne Müller-Hübsch am der Metrostation Clémenceau in Anderlecht empfangen. Sie ist Bürgermeisterin für Mobilität, Straßenbau und Stadtentwicklung der Gemeinde Anderlecht. Gemeinsam besuchen wir in Begleitung von zwei Dolmetscherinnen den Verein Mulieris ASBL, der eine Schneider*innenwerkstadt betreibt und sich für die berufliche Wiedereingliederung von Frauen einsetzt. Wir tauschen Fragen bezüglich Fördermittelakquise, Zielgruppe und Vereinsorganisation aus.
+++ 26. Oktober 2023 +++ 11:00 Uhr +++
Veranstaltung „Strukturwandel in europäischen Regionen: Warum die Geschlechtergerechtigkeit eine wichtige Voraussetzung für eine Erfolgsstory ist“
Auf dem Panel diskutierten:
+++ 26. Oktober 2023 +++ 09:00 Uhr +++
Besuch des Europäischen Parlaments sowie thematischer Austausch unter Leitung Büro Ska Keller, MdEP (Grüne/ BB), Europäisches Parlament
+++ 25. Oktober 2023 +++ 18:30 Uhr +++
Wir sind zum Abendessen im Regional-Bio-Restaurant "Les Filles" eingeladen. Bei einem köstlichen Buffet und leckeren Bio-Weinen tauschen wir uns mit MdEPs zu den Themen Strukturwandel und Geschlechtergerechtigkeit aus. Wir lernen Mitglieder des Europäischen Parlaments kennen:
Wir fragen uns und die Parlamentsvertreter*innen, wie wir unsere Erfahrungen aus der Lausitz in die politische Debatte im Europäischen Parlament einbringen können, vermitteln den Parlamentsvertreterinnen unsere Erfahrungen und sammeln Wege und Möglichkeiten der Partizipation an zukünftigen Debatten zum Thema Gleichstellung im Europäischen Parlament.
+++ 25. Oktober 2023 +++ 15:00 Uhr +++
Gemeinsame Fahrt zum Sitz der Europäischen Kommission. Gespräch mit Joachim Ott, Referatsleiter „Bürgerdialoge/Bürgerforen und Bürgerbeteiligung“ der Generaldirektion Kommunikation der Europäischen Kommission. Herr Ott gibt uns einen Einblick in die Arbeitsweise seines Referats, insbesondere im Bereich der Bürgerbeteiligung. Es entspannt sich eine Diskussion über Möglichkeiten der Zusammenarbeit der lokalen mit der EU-Ebene sowie über die Einbringung der Frage der Geschlechtergerechtigkeit in die europäische Debatte.
+++ 25. Oktober 2023 +++ 13:00 Uhr +++
Mittagessen und Austausch in den Räumlichkeiten der Land Vertretung des Landes Brandenburg bei der EU.
+++ 25. Oktober 2023 +++ 11:30 Uhr +++
Round Table "Strukturwandel - Fachkräftemangel - demografischer Wandel: ist Geschlechtergerechtigkeit die Antwort?" mit Niklas Nienaß (MdEP Grüne/MV) und Egbert Holthuis (Generaldirektion Beschäftigung, Soziales und Integration der Europäischen Kommission) und weiteren: Ist Geschlechtergerechtigkeit noch Querschnittsthema oder wird sie in die Ecke abgeschoben?
+++ 25. Oktober 2023 +++ 10:00 Uhr +++
Round Table mit Alexandra Geese (MdEP Grüne/NW), Dr. Claudia Schöning-Kalender (Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses, Rat der Gemeinden und Regionen Europas, Karen Kühne (Deutsche Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas) und Dr. Arn Sauer (Direktor der Bundesstiftung Gleichstellung). Was braucht es, um die European Charter for Equality in den Kommunen umzusetzen? Eine bessere Übersetzung der Vorteile und Ergebnisse!
+++ 25. Oktober 2023 +++ 09:30 Uhr +++
Ankunft in den Räumlichkeiten der Vertretung des Landes Brandenburg bei der EU. Begrüßung durch Dr. Marcus Wenig (Leiter der Vertretung des Landes Brandenburg bei der EU sowie Dr. Gesine Märtens (Staatssekretärin des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung) und Antje Töpfer (Staatssekretärin im Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg).
+++ 24. Oktober 2023 +++ 19:00 Uhr +++
Der Hotel-Check-In ist erfolgt und der Abend klingt in vorfreudiger und doch entspannter Runde in einem Brüsseler Restaurant aus.
+++ 24. Oktober 2023 +++ 15:00 Uhr +++
In Köln stoßen Aline Erdmann (Gleichstellungsbeauftragte, Stadt Cottbus) und Lisa Temesvári-Alamer (Gleichstellungsbeauftragte, Landkreis Spree-Neiße) zur Gruppe. Das Bündnis der Lausitzer Gleichstellungsbeauftragten ist nun vollständig. Ebenfalls kommen Dr. Gesine Märtens (Staatssekretärin des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung) und Manuela Dörnenburg (Landesgleichstellungsbeauftragte, Land Brandenburg) hinzu.
+++ 24. Oktober 2023 +++ 10:48 Uhr +++
Die Reise beginnt. Am Leipziger Hauptbahnhof treffen Marika Vetter (Gleichstellungsbeauftragte, Landkreis Görlitz), Ines Fabisch (ehemalige Gleichstellungsbeauftragte, Landkreis Görlitz), Fränzi Straßberger (Gleichstellungsbeauftragte, Stadt Bautzen), Dr. Julia Gabler (TRAWOS-Institut) und Marie Melzer (TRAWOS-Institut) auf Korina Jenssen (Gleichstellungsbeauftragte, Stadt Hoyerswerda) und Johanna Fischer (Gleichstellungsbeauftragte, Landkreis Oberspreewald-Lausitz). Bisher verläuft die Reise ohne Komplikationen. Während der Fahrt wird fleißig genetzwerkt, gearbeitet und gebrainstormt.
Auftraggeber für die Reise war das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) - Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel in Zusammenarbeit mit Staatssekretärin Dr. Gesine Märtens, Ministerin Katja Meier das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg (MSGIV).